Haftpflichtschaden

Während Betriebsunterbrechungsschäden und Warenschäden auf der Basis des Versicherungsvertrages zwischen Versicherer und Versicherungsnehmer reguliert werden, ist für Haftpflichtschäden zunächst das Verhältnis von Schädiger und Geschädigtem maßgeblich. Nur soweit der Schädiger haftpflichtversichert ist, wirkt der Versicherer auf Seiten des Schädigers bei der Regulierung mit. Der Versicherer übernimmt dabei grundsätzlich nur die gesetzliche Haftpflicht, wie sie insbesondere in § 823 BGB (Schadensersatzpflicht) normiert ist, und nicht darüber hinausgehende vertragliche Ansprüche.

Haftpflichtschäden umfassen Personenschäden, Sachschäden, Vermögensschäden und das Abhandenkommen von Sachen.

Der Schädiger hat nach 249 Abs. 1 BGB „den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre.“
Zum zu ersetzenden Schaden gehört auch der entgangene Gewinn. Gelegentlich wird dieser auch aus Ausfallschaden bezeichnet.

Gemäß § 252 BGB gilt als entgangen „der Gewinn, welcher nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge oder nach den besonderen Umständen, insbesondere nach den getroffenen Anstalten und Vorkehrungen, mit Wahrscheinlichkeit erwartet werden konnte.“

Der entgangene Gewinn kann entweder konkret anhand einzelner, tatsächlich ausgefallener Aufträge oder Geschäfte oder abstrakt z.B. anhand der Umsätze und Roherträge aus der Zeit vor oder nach dem Schadensereignis ermittelt werden.

Die Ermittlung des entgangenen Gewinns in einem Haftpflichtfall ist somit der Ermittlung eines Betriebsunterbrechungsschadens auf vertraglicher Grundlage ähnlich, unterscheidet sich aber auch in wichtigen Punkten davon. So gibt es beim Haftpflichtschaden keine von vorneherein nicht versicherten Kosten, vor allem aber keine Beschränkung auf eine bestimmte Haftzeit. Im Extremfall ist – zum Beispiel bei schwerer Verletzung eines Selbständigen – der entgangene Gewinn für das ganze noch verbleibende erwartete Erwerbsleben zu ersetzen.